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Wahlbeteiligung

Ein überdeutlicher Indikator für die in der Bundesrepublik herrschende Politikverdrossenheist die Wahlbeteiligung.

Kurzfristig hat es in der Vergangenheit einmal ein ganz leicht steigende Wahlbeteiligung gegeben: 1972 lag sie bei 91,11% und ist seither stetig gesunken. In 2009 war der bislang niedrigste Stand von nur noch 70,78%. Alle Informationen kann jeder auf der Seite des Bundeswahlleiters www.bundeswahlleiter.de nachvollziehen.

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Wahlverhältnis

Legt man einmal die sogenannte "Nichtwähler" als eine Partei zugrunde, so ergibt sich ein total anderes Bild, als dasjenige, welches uns alle Parteien am Wahlabend als Ergebnis präsentieren. Ausgehend von den offiziellen Zahlen, die man ebenso auf der Seite des Bundeswahlleiters findet, dann ist jede andere Partei von geringerer Bedeutung.

Dies muss man den Parteien einmal ganz klar vor Augen führen.

Interessant, dass die CSU als rein bayerische Partei, nur durch den Unionsgedanken noch im Bundestag mitmischt. Ihre Bedeutung ist also geringer als die FDP, die im Gegensatz zur CSU aber über kein Direktmandat im gesamten Bundesgebiet verfügt und doch an beiden Regierungen (Bund und Bayern) jeweils in der Regierung sitzt.

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Wahlperioden

Abgesehen von der grundsätzlichen Überlegung, dass im Bundes- wie auch Landtag nur noch parteilose Abgeordnete sitzen sollten (zur Bekämpfung des Lobbyismus-Sumpfes), bin ich der Meinung dürfte kein Abgeordneter/Minister/Kanzler länger als 3 (in Worten -Drei-) Wahlperioden im jeweiligen Parlament sitzen. Damit wäre eine Überversorgung ebenso ausgeschlossen, wie das Herausbilden von eigenen Machtstrukturen. Darüber hinaus kämen genau diese Mandatsträger auch wieder auf den Boden der Tatsachen zurück und müssten ihren Unterhalt mit normaler Arbeit verdienen. Dies würde auch gleichzeitig bewirken, dass diese Personen die Früchte ihrer eigenen Arbeit am eigenen Leib erfahren würden.

Nach dieser Maßgabe würden alle diese Damen und Herren [52 KB] nicht mehr im Bundestag sitzen, wobei wir mit über 600 Abgeordneten, und nach dieser Wahl wohl noch mehr, einen viel zu großen und überteuerten Bundestag haben (werden). Weniger ist mehr, und 299 direktgewählte parteilose Abgeordnete sind ausreichend. Dazu müsste es ein Volksbegehren und einen Volksentscheid geben.

Oder glauben Sie allen Ernstes, dass Politiker, wie z.B. ein Herr Dr. Wolfgang Schäuble, der bereits seit 11 Wahlperioden im Bundestag sitzt, noch irgendeine Beziehung zu seinem Arbeitgeber, dem Souverän, hat. Seine überheblichen Interviews und Ausraster zeigen überdeutlich, dass er jede Bodenhaftung verloren hat. Auch altersbedingt sollten hier unbedingte Grenzen gezogen werden. Ab 67 Jahren müssen solche Politiker von dieser Bühne verschwinden.

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