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Wir sind

Damals

Über viele Jahrhunderte hinweg gab es Monarchien mit mehr oder weniger stark ausgeprägtem Absolutismus. Die Könige und Kaiser waren der jeweilige Souverän des Landes bzw. Staates. In Deutschland wurde die Monarchie offiziell mit der erzwungenen Abdankung des Kaisers nach dem Ende des 1. Weltkrieges beendet.

Die Weimarer Republik wurde gegründet. Schon in dieser Reichsverfassung stand im Artikel 1
Das Deutsche Reich ist eine Republik. Die Staatsgewalt geht vom Volke aus.

Das Pendant im GG lautet Art. 20:
(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke [Anmerk.: Volkssouveränität] aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

Nun die Frage aller Fragen: Welche Staatsgewalt geht wirklich vom Volk aus?? Keine, denn wir dürfen unsere Stimme an Parteienvertreter (keine Volksvertreter) abgeben und haben danach keinen Einfluss mehr. Dies kann es nicht gewesen sein. Eine grundlegende Änderung muss her. So wie der letzte Kaiser zur Abdankung gezwungen wurde, so müssen wir heute die Parteien zur Abdankung von der Regierungsmacht zwingen, per Widerstandsrecht laut GG.

Souverän bedeutet laut Duden: "die staatlichen Hoheitsrechte ausübend; Souveränität besitzend". Nur, das Volk besitzt eben genau diese Rechte nicht (mehr) bzw. hat sie dem Grunde nach nie besessen. Diese Rechte haben sich die Parteien widerrechtlich angeeignet. Das Ergebnis lautet folgerichtig: Wir haben einen absolutistischen Souverän (Kaiser/König) gegen einen neuen absolutistischen Souverän (Partei) ausgetauscht. Die Souveräneigenschaft lag also in Wahrheit niemals beim Volk. Dies muss geändert werden, denn absolutistisch regierende Parteien hatten wir bereits zweimal (NSDAP und SED) auf deutschem Boden gehabt, jeweils mit katastrophalem Ausgang. Dabei ist es also unerheblich ob von rechts oder links.


Abbildung: Souverän Monarch -

Heute

Diese Grafik soll verdeutlichen, an welcher Rangstelle die Parteien und die Politiker, bis runter zu den Bundesministern stehen. Sie stehen alle, ohne irgendeine Ausnahme, unterhalb des Souveräns und haben demzufolge uns zu dienen. Dieses Abhängigkeitsverhältnis muss allen Politikern wieder verdeutlicht werden.

... Menschen, die an unserem Gemeinwesen Interesse haben, mit der Politik der Parteien aber nicht mehr einverstanden sind. Wir wollen direkte Demokratie (Volksentscheid) auf Bundesebene erreichen, wie es das GG von Anbeginn an vorsieht. Der Volksentscheid darf keinerlei Beschränkungen erfahren!

Wir zeigen auf, warum wir gegen die rein parlamentarischen Politik sind. Unser Ziel ist eine echte, vom Volk getragene Demokratie und keine Parteiendiktatur. Wir erinnern uns der Ergebnisse der NSDAP und SED, jeweils mit katastrophalen Folgen. Die seit Jahren schwelende Finanz- und Eurokrise, wie auch die Terrorismus Bekämpfung nebst Vorratsdatenspeicherung, zeigen in die gleiche Richtungen eines totalitären Überwachungsstaates.

Unsere freiheitlichen demokratischen(?) Bürgerrechte sind durch die Verselbständigung der Parteien erneut in größter Gefahr!!

Abbildung: Souverän Volk -

Bekenntnis

Wir stehen fest auf dem Boden des Grundgesetzes, wie wohl wir für eine neue gesamtdeutsche Verfassung sind, die auch vom Volk, dem Souverän, durch direkte Mitbestimmung mitgetragen wird. Wir fordern einen echten Friedensvertrag, damit das Besatzungsrecht sein Ende findet.

Wir stehen grundsätzlich zu einem geeinten Europa, wollen uns aber unsere Eigenstaatlichkeit nicht nehmen lassen. Das "Alte Europa" muss ein Bollwerk gegen amerikanischen Raubtierkapitalmismus sein, ebenso auch gegen russischen Sozialismus. Einer Weiterentwicklung Europas stehen wir grundsätzlich positiv gegenüber, aber nicht um jeden Preis. Dafür sind die unterschiedlichen Entwicklungen der letzten Jahrhunderte zu groß, als dass diese in wenigen Jahren aufgearbeitet werden könnten.

Wir anerkennen die hehren Ziele der UN, erwarten aber, dass Deutschland erst dann sich voll einbringt, wenn gewisse Bestimmungen aus der Gründerzeit der UN durch eine neue UN-Satzung restlos gestrichen worden sind. Dass Deutschland heute eine friedliebende Nation geworden ist, wurde in den letzten 70 Jahren hinreichend bewiesen. Deshalb strebt Deutschland keine militärische Führungsrolle in der Welt an. Dies ist die Erfahrung aus zwei Weltkriegen.

Wir stehen zur Bundeswehr und zur NATO, aber nicht unter dem Besatzungsrecht der USA. Wir bekennen uns zu den Ausführungen in der Präambel [19 KB] des Grundgesetzes