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Direkte Demokratie

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Die Erfolgsgeschichte der direkten Demokratie in der Schweiz dient uns als Vorbild, ohne dass wir die dortigen Verhältnisse 1:1 übernehmen wollen bzw. können. Grob betrachtet ist die Schweiz auf dem Weg der direkten Demokratie Deutschland um rund 200 Jahre voraus. Ein Nachbarland, dem man wahrlich keine undemokratische Verhaltensweise nachsagen kann. Wir Deutsche, insbesondere unsere Unions-Politiker, sollten lieber zu unmittelbaren Nachbarn schauen, als immer in Richtung USA, die für wahr KEINE Demokratie mehr sind. Dies hat selbst der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter bereits vor ein paar Jahren gesagt.

Wir sind Europäer, und genau hier sollten wir uns umsehen. Wir haben eine sehr lange gemeinsame Geschichte, länger als die USA existieren. Zudem sind sie, dem Waffenrecht nach, noch auf dem Wild-West-Entwicklungsstand von vor über 150 Jahren stehen geblieben.

In der Schweiz gilt, dass alle Parteien an einer Lösung mitarbeiten müssen. Dies ist ein unschätzbarer Vorteil gegenüber unserer rein repräsentativen Demokratie, in der allein die Regierungsparteien das Sagen haben. Dies ist für den Souverän eher als nachteilig zu betrachten. Parteien an der Macht sind eine absolute Gefahr für die Demokratie, weil sich diese nur am eigenen Machterhalt (NSDAP, SED, KP China, Diktatur Nord-Korea, AKP in der Türkei usw.) orientieren, nicht aber am Allgemeinwohl des Souveräns.

Abbildung: Handbuch -